Technische, methodische und politische Probleme bei der Standortsuche für Abfallverwertungsanlagen
In vielen Regionen der Bundesrepublik Deutschland ist vom Abfallnotstand die Rede. Damit wird der Mangel an betriebsbereiten Deponien für Abfälle aus Haushaltungen (Hausmüll) und für Sonderabfälle sowie an Standorten für höherwertige Abfallverwertungsanlagen einschließlich Restedeponie umschrieben....
| Main Author: | |
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| Format: | Article |
| Language: | deu |
| Published: |
oekom verlag GmbH
1988-01-01
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| Series: | Raumforschung und Raumordnung |
| Online Access: | https://rur.oekom.de/index.php/rur/article/view/2348 |
| Summary: | In vielen Regionen der Bundesrepublik Deutschland ist vom Abfallnotstand die Rede. Damit wird der Mangel an betriebsbereiten Deponien für Abfälle aus Haushaltungen (Hausmüll) und für Sonderabfälle sowie an Standorten für höherwertige Abfallverwertungsanlagen einschließlich Restedeponie umschrieben.
Die fachliche Vorbereitung, die planerische Ausweisung wie die rechtliche Absicherung neuer Standorte erfordern erhebliche Zeiträume und gleichen im Hinblick auf die Erfolgsaussichten einem Roulettspiel (Cordes, S. 24). Die Landes- und Regionalplanung muß sich nun die Frage stellen, welchen Anteil sie an diesem Zustand hat, ob ihr die erforderlichen Methoden und Fachkräfte fehlen und ob eventuell die Handhabung von Entscheidungsverfahren und -methoden sowie die Zuständigkeitsregelung für die Abfallwirtschaft effektive, technisch wie politisch und rechtlich tragfähige Lösungen bislang verhindern. In diesem Fall würde sich eine schnelle Änderung empfehlen, denn Standortentscheidungen für Abfallverwertungsanlagen und Deponien aller Art werden in der Landesplanung der nächsten Jahrzehnte zur Regelaufgabe gehören: Selbst bei optimaler Abfallwirtschaft sind in der Bundesrepublik neben den Standorten für die Abfallbehandlung noch Deponien für jährlich 150 Mio. t erforderlich (Cordes, S. 24).
Der Beitrag befaßt sich, ausgehend vom Hintergrund der öffentlichen Diskussion, mit der Standortrelevanz der Abfalltechnologie, der problemgerechten Standortplanung, den politischen Dimensionen der Standortsuche und leitet daraus methodische und rechtliche Konsequenzen ab. Ihm liegen Erfahrungen mit mehreren Standortentscheidungsverfahren in Baden-Württemberg und Bayern auf Gutachter- und Entscheiderebene zugrunde.
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| ISSN: | 0034-0111 1869-4179 |