Ein weiterer Schritt zum unitarischen Grundrechtsschutz? Das <i>Pfleger</i>-Urteil des EuGH

<p>Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zeigt sich unbeeindruckt von der Kritik an seiner expansiven Rechtsprechung zum Anwendungsbereich der Grundrechte in Åkerberg Fransson. Stattdessen hat sich die dritte Kammer des EuGH in der Rechtsache Pfleger weiter vom engen Wortlaut der EU-Gr...

Full description

Bibliographic Details
Main Author: Christopher Unseld
Format: Article
Language:deu
Published: Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH
Series:Verfassungsblog
Online Access:https://verfassungsblog.de/ein-weiterer-schritt-zum-unitarischen-grundrechtsschutz-das-pfleger-urteil-des-eugh/
_version_ 1818465691859156992
author Christopher Unseld
author_facet Christopher Unseld
author_sort Christopher Unseld
collection DOAJ
description <p>Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zeigt sich unbeeindruckt von der Kritik an seiner expansiven Rechtsprechung zum Anwendungsbereich der Grundrechte in Åkerberg Fransson. Stattdessen hat sich die dritte Kammer des EuGH in der Rechtsache Pfleger weiter vom engen Wortlaut der EU-Grundrechtecharta emanzipiert. Die Charta sieht in Art. 51 Abs. 1 Satz 1 vor, dass sie für die Mitgliedsstaaten „ausschließlich bei der Durchführung des Rechts der Union“ gilt. Im Urteil vom 30. April 2014 versteht der EuGH hierunter auch Konstellationen, bei denen ein Mitgliedsstaat von den Grundfreiheiten abweichen will. Damit hält sich der Gerichtshof eine weitere Möglichkeit offen, nur entfernt mit dem Unionsrecht verbundene Sachverhalte seinem Grundrechtsschutz zu unterstellen.</p>
first_indexed 2024-04-13T20:49:04Z
format Article
id doaj.art-615e9edf536e4bfa8c7ad91596c73d30
institution Directory Open Access Journal
issn 2366-7044
language deu
last_indexed 2024-04-13T20:49:04Z
publisher Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH
record_format Article
series Verfassungsblog
spelling doaj.art-615e9edf536e4bfa8c7ad91596c73d302022-12-22T02:30:35ZdeuMax Steinbeis Verfassungsblog GmbHVerfassungsblog2366-70442366-7044Ein weiterer Schritt zum unitarischen Grundrechtsschutz? Das <i>Pfleger</i>-Urteil des EuGHChristopher Unseld<p>Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zeigt sich unbeeindruckt von der Kritik an seiner expansiven Rechtsprechung zum Anwendungsbereich der Grundrechte in Åkerberg Fransson. Stattdessen hat sich die dritte Kammer des EuGH in der Rechtsache Pfleger weiter vom engen Wortlaut der EU-Grundrechtecharta emanzipiert. Die Charta sieht in Art. 51 Abs. 1 Satz 1 vor, dass sie für die Mitgliedsstaaten „ausschließlich bei der Durchführung des Rechts der Union“ gilt. Im Urteil vom 30. April 2014 versteht der EuGH hierunter auch Konstellationen, bei denen ein Mitgliedsstaat von den Grundfreiheiten abweichen will. Damit hält sich der Gerichtshof eine weitere Möglichkeit offen, nur entfernt mit dem Unionsrecht verbundene Sachverhalte seinem Grundrechtsschutz zu unterstellen.</p> https://verfassungsblog.de/ein-weiterer-schritt-zum-unitarischen-grundrechtsschutz-das-pfleger-urteil-des-eugh/
spellingShingle Christopher Unseld
Ein weiterer Schritt zum unitarischen Grundrechtsschutz? Das <i>Pfleger</i>-Urteil des EuGH
Verfassungsblog
title Ein weiterer Schritt zum unitarischen Grundrechtsschutz? Das <i>Pfleger</i>-Urteil des EuGH
title_full Ein weiterer Schritt zum unitarischen Grundrechtsschutz? Das <i>Pfleger</i>-Urteil des EuGH
title_fullStr Ein weiterer Schritt zum unitarischen Grundrechtsschutz? Das <i>Pfleger</i>-Urteil des EuGH
title_full_unstemmed Ein weiterer Schritt zum unitarischen Grundrechtsschutz? Das <i>Pfleger</i>-Urteil des EuGH
title_short Ein weiterer Schritt zum unitarischen Grundrechtsschutz? Das <i>Pfleger</i>-Urteil des EuGH
title_sort ein weiterer schritt zum unitarischen grundrechtsschutz das i pfleger i urteil des eugh
url https://verfassungsblog.de/ein-weiterer-schritt-zum-unitarischen-grundrechtsschutz-das-pfleger-urteil-des-eugh/
work_keys_str_mv AT christopherunseld einweitererschrittzumunitarischengrundrechtsschutzdasipflegeriurteildeseugh