Transatlantische Investitionsgerichtsbarkeit: Ansätze der Gestaltung eines TTIP-Gerichtshofs
<p>Die SPD und mit ihr Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel begegnet der anhaltenden Kritik am geplanten Freihandelsabkommen TTIP nun mit dem beachtenswerten Vorschlag eines echten Investitionsschutzgerichtes, einem TTIP-Gerichtshof. Ein solcher konsequent umgesetzter Gerichtshof könnte ta...
| Format: | Article |
|---|---|
| Language: | deu |
| Published: |
Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH
|
| Series: | Verfassungsblog |
| Online Access: | https://verfassungsblog.de/transatlantische-investitionsgerichtsbarkeit-ansaetze-der-gestaltung-eines-ttip-gerichtshofs/ |
| Summary: | <p>Die SPD und mit ihr Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel begegnet der anhaltenden Kritik am geplanten Freihandelsabkommen TTIP nun mit dem beachtenswerten Vorschlag eines echten Investitionsschutzgerichtes, einem TTIP-Gerichtshof. Ein solcher konsequent umgesetzter Gerichtshof könnte tatsächlich die vorgebrachten institutionellen und verfahrensrechtlichen Bedenken aus rechtwissenschaftlicher Perspektive in weiten Teilen entkräften. Ob er politisch tragfähig ist, darf jedoch bezweifelt werden.</p>
|
|---|---|
| ISSN: | 2366-7044 |