Warum sich die mehrstufige Wahlprüfung bewährt hat

<p>Insbesondere nachdem das Berliner Landesverfassungsgericht den Hinweis auf eine komplette Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl erteilt hat, wird öffentlich diskutiert, ob auch bei der Bundestagwahl nicht gleich das Bundesverfassungsgericht entscheiden könnte? Diese Frage sollte vor den Hin...

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Main Author: Frank Bätge
Format: Article
Language:deu
Published: Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH 2022-10-01
Series:Verfassungsblog
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Online Access:https://verfassungsblog.de/warum-sich-die-mehrstufige-wahlprufung-bewahrt-hat/
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description <p>Insbesondere nachdem das Berliner Landesverfassungsgericht den Hinweis auf eine komplette Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl erteilt hat, wird öffentlich diskutiert, ob auch bei der Bundestagwahl nicht gleich das Bundesverfassungsgericht entscheiden könnte? Diese Frage sollte vor den Hintergründen des Zwecks der Wahlprüfung, ihrer historischen Entwicklung und der Einbettung in den Gesamtzusammenhang einer Wahl betrachtet werden und ist meines Erachtens im Ergebnis zu verneinen.</p>
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