Der Wallrabenstein-Beschluss und die politische Dimension des Verfassungsprozessrechts

<p>In ihrem Beschluss versuchen die übrigen Mitglieder des Senats, das Problem mit einer für Gerichte nicht untypischen Strategie zu bewältigen. Sie argumentieren mit den Besonderheiten des konkreten Falles und leiten aus der prozessual recht ungewöhnlichen Situation der Vollstreckung eines be...

Full description

Bibliographic Details
Main Authors: Christian Walter, Philip Nedelcu
Format: Article
Language:deu
Published: Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH
Series:Verfassungsblog
Subjects:
Online Access:https://verfassungsblog.de/der-wallrabenstein-beschluss-und-die-politische-dimension-des-verfassungsprozessrechts/
_version_ 1818189073399939072
author Christian Walter
Philip Nedelcu
author_facet Christian Walter
Philip Nedelcu
author_sort Christian Walter
collection DOAJ
description <p>In ihrem Beschluss versuchen die übrigen Mitglieder des Senats, das Problem mit einer für Gerichte nicht untypischen Strategie zu bewältigen. Sie argumentieren mit den Besonderheiten des konkreten Falles und leiten aus der prozessual recht ungewöhnlichen Situation der Vollstreckung eines bereits ergangenen Urteils besonders strenge Maßstäbe für die richterliche Zurückhaltung ab. Der nachfolgende Beitrag zeigt auf, dass und warum diese Strategie zu kurz greift.</p>
first_indexed 2024-12-11T23:37:01Z
format Article
id doaj.art-8c4f207de4db461a8865ee733e638c00
institution Directory Open Access Journal
issn 2366-7044
language deu
last_indexed 2024-12-11T23:37:01Z
publisher Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH
record_format Article
series Verfassungsblog
spelling doaj.art-8c4f207de4db461a8865ee733e638c002022-12-22T00:45:50ZdeuMax Steinbeis Verfassungsblog GmbHVerfassungsblog2366-70442366-7044Der Wallrabenstein-Beschluss und die politische Dimension des VerfassungsprozessrechtsChristian WalterPhilip Nedelcu<p>In ihrem Beschluss versuchen die übrigen Mitglieder des Senats, das Problem mit einer für Gerichte nicht untypischen Strategie zu bewältigen. Sie argumentieren mit den Besonderheiten des konkreten Falles und leiten aus der prozessual recht ungewöhnlichen Situation der Vollstreckung eines bereits ergangenen Urteils besonders strenge Maßstäbe für die richterliche Zurückhaltung ab. Der nachfolgende Beitrag zeigt auf, dass und warum diese Strategie zu kurz greift.</p> https://verfassungsblog.de/der-wallrabenstein-beschluss-und-die-politische-dimension-des-verfassungsprozessrechts/Astrid Wallrabenstein, Befangenheit, BVerfG
spellingShingle Christian Walter
Philip Nedelcu
Der Wallrabenstein-Beschluss und die politische Dimension des Verfassungsprozessrechts
Verfassungsblog
Astrid Wallrabenstein, Befangenheit, BVerfG
title Der Wallrabenstein-Beschluss und die politische Dimension des Verfassungsprozessrechts
title_full Der Wallrabenstein-Beschluss und die politische Dimension des Verfassungsprozessrechts
title_fullStr Der Wallrabenstein-Beschluss und die politische Dimension des Verfassungsprozessrechts
title_full_unstemmed Der Wallrabenstein-Beschluss und die politische Dimension des Verfassungsprozessrechts
title_short Der Wallrabenstein-Beschluss und die politische Dimension des Verfassungsprozessrechts
title_sort der wallrabenstein beschluss und die politische dimension des verfassungsprozessrechts
topic Astrid Wallrabenstein, Befangenheit, BVerfG
url https://verfassungsblog.de/der-wallrabenstein-beschluss-und-die-politische-dimension-des-verfassungsprozessrechts/
work_keys_str_mv AT christianwalter derwallrabensteinbeschlussunddiepolitischedimensiondesverfassungsprozessrechts
AT philipnedelcu derwallrabensteinbeschlussunddiepolitischedimensiondesverfassungsprozessrechts