Wie obstruktiv kann die Minderheit sein? - Rechtsmissbrauch, symbolische und systematische Blockade im parlamentarischen Regierungssystem

Parlamentarische Obstruktion ist in den letzten Jahren in der deutschen Rechtswissenschaft ein wenig zum Modebegriff geworden. Dieser Trend mag in gewisser Weise schlicht dem Erstaunen und der Erschütterung darüber geschuldet sein, wie sich in vergleichsweise kurzer Zeit der Ton in deutschen Parlame...

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Bibliographic Details
Main Author: Sophie Schönberger
Format: Article
Language:deu
Published: Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH 2024-01-01
Series:Verfassungsblog
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Online Access:https://verfassungsblog.de/wie-obstruktiv-kann-die-minderheit-sein/
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