Medienfreiheit als Verpflichtung: auf dem Weg zur Europäischen Tagesschau
<p>Schöpft ein Staat für sein Handeln Legitimation aus demokratischen Prozessen, so kommt ihm die Pflicht zu, jene auch zu sichern. Zu diesem Zweck gibt es im deutschen Grundgesetz seit jeher die Meinungs-, Presse-, Rundfunk- und Informationsfreiheit. Wenn über Themen wie die letzte Woche vom...
| Main Author: | |
|---|---|
| Format: | Article |
| Language: | deu |
| Published: |
Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH
|
| Series: | Verfassungsblog |
| Subjects: | |
| Online Access: | https://verfassungsblog.de/medienfreiheit-als-verpflichtung-auf-dem-weg-zur-europaeischen-tagesschau/ |
| _version_ | 1811288399445753856 |
|---|---|
| author | Laura Maria Wolfstädter |
| author_facet | Laura Maria Wolfstädter |
| author_sort | Laura Maria Wolfstädter |
| collection | DOAJ |
| description | <p>Schöpft ein Staat für sein Handeln Legitimation aus demokratischen Prozessen, so kommt ihm die Pflicht zu, jene auch zu sichern. Zu diesem Zweck gibt es im deutschen Grundgesetz seit jeher die Meinungs-, Presse-, Rundfunk- und Informationsfreiheit. Wenn über Themen wie die letzte Woche vom Europäischen Parlament verabschiedete Netzneutralitäts-Verordnung diskutiert wird, dann wird oft der subjektive Gehalt dieser Freiheiten hochgehalten – etwa der diskriminierungsfreie Zugang zu Informationen. Doch wie sieht es mit der leistenden Funktion der Kommunikationsfreiheiten aus? Die Sicherung des Meinungsbildungsprozesses erschöpft sich nicht im bloßen Schutz Einzelner vor Einschränkungen. Vielmehr gebietet der objektiv-rechtliche Gehalt der Rundfunkfreiheit eine Grundversorgung, die infrastrukturell zu verstehen ist. Da sich die Gründe hierfür aus demokratischen Aspekten ergeben, liegt es nahe, sie – zumindest teilweise – auch auf die europäische Ebene zu übertragen.</p>
|
| first_indexed | 2024-04-13T03:35:23Z |
| format | Article |
| id | doaj.art-eaf807dffdaf4306935181cd61296114 |
| institution | Directory Open Access Journal |
| issn | 2366-7044 |
| language | deu |
| last_indexed | 2024-04-13T03:35:23Z |
| publisher | Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH |
| record_format | Article |
| series | Verfassungsblog |
| spelling | doaj.art-eaf807dffdaf4306935181cd612961142022-12-22T03:04:20ZdeuMax Steinbeis Verfassungsblog GmbHVerfassungsblog2366-70442366-7044Medienfreiheit als Verpflichtung: auf dem Weg zur Europäischen TagesschauLaura Maria Wolfstädter<p>Schöpft ein Staat für sein Handeln Legitimation aus demokratischen Prozessen, so kommt ihm die Pflicht zu, jene auch zu sichern. Zu diesem Zweck gibt es im deutschen Grundgesetz seit jeher die Meinungs-, Presse-, Rundfunk- und Informationsfreiheit. Wenn über Themen wie die letzte Woche vom Europäischen Parlament verabschiedete Netzneutralitäts-Verordnung diskutiert wird, dann wird oft der subjektive Gehalt dieser Freiheiten hochgehalten – etwa der diskriminierungsfreie Zugang zu Informationen. Doch wie sieht es mit der leistenden Funktion der Kommunikationsfreiheiten aus? Die Sicherung des Meinungsbildungsprozesses erschöpft sich nicht im bloßen Schutz Einzelner vor Einschränkungen. Vielmehr gebietet der objektiv-rechtliche Gehalt der Rundfunkfreiheit eine Grundversorgung, die infrastrukturell zu verstehen ist. Da sich die Gründe hierfür aus demokratischen Aspekten ergeben, liegt es nahe, sie – zumindest teilweise – auch auf die europäische Ebene zu übertragen.</p> https://verfassungsblog.de/medienfreiheit-als-verpflichtung-auf-dem-weg-zur-europaeischen-tagesschau/European Public Sphere, Freedom of Broadcast, freedom of information, Freedom of Press |
| spellingShingle | Laura Maria Wolfstädter Medienfreiheit als Verpflichtung: auf dem Weg zur Europäischen Tagesschau Verfassungsblog European Public Sphere, Freedom of Broadcast, freedom of information, Freedom of Press |
| title | Medienfreiheit als Verpflichtung: auf dem Weg zur Europäischen Tagesschau |
| title_full | Medienfreiheit als Verpflichtung: auf dem Weg zur Europäischen Tagesschau |
| title_fullStr | Medienfreiheit als Verpflichtung: auf dem Weg zur Europäischen Tagesschau |
| title_full_unstemmed | Medienfreiheit als Verpflichtung: auf dem Weg zur Europäischen Tagesschau |
| title_short | Medienfreiheit als Verpflichtung: auf dem Weg zur Europäischen Tagesschau |
| title_sort | medienfreiheit als verpflichtung auf dem weg zur europaischen tagesschau |
| topic | European Public Sphere, Freedom of Broadcast, freedom of information, Freedom of Press |
| url | https://verfassungsblog.de/medienfreiheit-als-verpflichtung-auf-dem-weg-zur-europaeischen-tagesschau/ |
| work_keys_str_mv | AT lauramariawolfstadter medienfreiheitalsverpflichtungaufdemwegzureuropaischentagesschau |