Todesstoß für die Vorratsdatenspeicherung: der Beschluss des OVG NRW und seine Folgen
<p>Die einen hatten es befürchtet, die anderen erhofft: den gerichtlichen Stopp der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland. Das Ergebnis war nach der Rechtsprechung des EuGH vorherzusehen. Überraschen dürfte aber so manchen, dass der Todesstoß nicht nur im einstweiligen Rechtsschutz, sondern a...
Main Author: | Jürgen Kühling |
---|---|
Format: | Article |
Language: | deu |
Published: |
Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH
|
Series: | Verfassungsblog |
Subjects: | |
Online Access: | https://verfassungsblog.de/todesstoss-fuer-die-vorratsdatenspeicherung-der-beschluss-des-ovg-nrw-und-seine-folgen/ |
Similar Items
-
Do(n’t) think twice, it’s all right: der EuGH beerdigt die Vorratsdatenspeicherung
by: Nikolaus Marsch -
Staatliche Schutzpflichten im Kontext der Vorratsdatenspeicherung
by: Sofiane Benamor
Published: (2022-11-01) -
Vorratsdatenspeicherung: Rumänisches Verfassungsgerichtsurteil liegt jetzt auf deutsch vor
by: Maximilian Steinbeis -
Rote Ampel für Geisterfahrer
by: Maximilian Gerhold
Published: (2022-09-01) -
Ein Weg aus der Zwickmühle für das Bundesverfassungsgericht
by: Max Schulze