Rechtstaat in Gewahrsam

<p>Samstag, der 03.06.2023 in Leipzig. Hunderte von Menschen stehen zusammengedrängt am Alexis-Schumann-Platz in der Südvorstadt. Stets unter den Augen behelmter Polizist*innen, die sie umringen. Solche „Kessel“ gibt es immer wieder auf Demonstrationen in der Bundesrepublik. Und immer wieder w...

Full description

Bibliographic Details
Main Author: Tore Vetter
Format: Article
Language:deu
Published: Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH 2023-06-01
Series:Verfassungsblog
Subjects:
Online Access:https://verfassungsblog.de/rechtstaat-in-gewahrsam/
Description
Summary:<p>Samstag, der 03.06.2023 in Leipzig. Hunderte von Menschen stehen zusammengedrängt am Alexis-Schumann-Platz in der Südvorstadt. Stets unter den Augen behelmter Polizist*innen, die sie umringen. Solche „Kessel“ gibt es immer wieder auf Demonstrationen in der Bundesrepublik. Und immer wieder wurden sie von deutschen Gerichten für rechtswidrig erklärt, weil sie die Versammlungsfreiheit und andere Grundrechte der Eingekesselten in unverhältnismäßiger Weise verletzten.</p>
ISSN:2366-7044