Eindruck von einem Richter - Zur mündlichen Urteilsbegründung des BGH im Fall Maier

Dem BGH zu Folge reicht es für die Versetzung einer Richter:in in den Ruhestand nach § 31 DRiG aus, wenn das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Person der Richter:in oder in ihre Amtsführung in hohem Maße Schaden genommen hat. Fundamentale Eingriffe in die richterliche Unabhängigkeit hängen danach...

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Bibliographic Details
Main Author: Jonathan Schramm
Format: Article
Language:deu
Published: Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH 2023-11-01
Series:Verfassungsblog
Subjects:
Online Access:https://verfassungsblog.de/eindruck-von-einem-richter/