Strafen für Atatürk-Beleidigungen: Straßburg, wie hältst du's mit der Meinungsfreiheit?

<p>Jemanden für 13 Jahre ins Gefängnis zu sperren, weil er ein paar Atatürk-Statuen mit Farbe beschmiert hat, ist unverhältnismäßig. Zu diesem wenig überraschenden Schluss kommt der EGMR heute in einer Kammerentscheidung gegen die Türkei. Interessant wird die Entscheidung durch die Sondervoten...

Full description

Bibliographic Details
Main Author: Maximilian Steinbeis
Format: Article
Language:deu
Published: Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH
Series:Verfassungsblog
Online Access:https://verfassungsblog.de/strafen-fuer-atatuerk-beleidigungen-strassburg-wie-haeltst-dus-mit-der-meinungsfreiheit/
_version_ 1811289091899129856
author Maximilian Steinbeis
author_facet Maximilian Steinbeis
author_sort Maximilian Steinbeis
collection DOAJ
description <p>Jemanden für 13 Jahre ins Gefängnis zu sperren, weil er ein paar Atatürk-Statuen mit Farbe beschmiert hat, ist unverhältnismäßig. Zu diesem wenig überraschenden Schluss kommt der EGMR heute in einer Kammerentscheidung gegen die Türkei. Interessant wird die Entscheidung durch die Sondervoten: Drei der sieben Kammermitglieder nehmen den Fall zum Anlass, eine gerichtsinterne Diskussion vom Zaun zu brechen, wie sie grundsätzlicher nicht sein könnte – nämlich über Nutzen, Grenzen und Ausgestaltung des in Straßburg praktizierten Verhältnismäßigkeitstests. </p>
first_indexed 2024-04-13T03:48:52Z
format Article
id doaj.art-3379e86d5e614b2d977a64d648dc4650
institution Directory Open Access Journal
issn 2366-7044
language deu
last_indexed 2024-04-13T03:48:52Z
publisher Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH
record_format Article
series Verfassungsblog
spelling doaj.art-3379e86d5e614b2d977a64d648dc46502022-12-22T03:03:53ZdeuMax Steinbeis Verfassungsblog GmbHVerfassungsblog2366-70442366-7044Strafen für Atatürk-Beleidigungen: Straßburg, wie hältst du's mit der Meinungsfreiheit?Maximilian Steinbeis<p>Jemanden für 13 Jahre ins Gefängnis zu sperren, weil er ein paar Atatürk-Statuen mit Farbe beschmiert hat, ist unverhältnismäßig. Zu diesem wenig überraschenden Schluss kommt der EGMR heute in einer Kammerentscheidung gegen die Türkei. Interessant wird die Entscheidung durch die Sondervoten: Drei der sieben Kammermitglieder nehmen den Fall zum Anlass, eine gerichtsinterne Diskussion vom Zaun zu brechen, wie sie grundsätzlicher nicht sein könnte – nämlich über Nutzen, Grenzen und Ausgestaltung des in Straßburg praktizierten Verhältnismäßigkeitstests. </p> https://verfassungsblog.de/strafen-fuer-atatuerk-beleidigungen-strassburg-wie-haeltst-dus-mit-der-meinungsfreiheit/
spellingShingle Maximilian Steinbeis
Strafen für Atatürk-Beleidigungen: Straßburg, wie hältst du's mit der Meinungsfreiheit?
Verfassungsblog
title Strafen für Atatürk-Beleidigungen: Straßburg, wie hältst du's mit der Meinungsfreiheit?
title_full Strafen für Atatürk-Beleidigungen: Straßburg, wie hältst du's mit der Meinungsfreiheit?
title_fullStr Strafen für Atatürk-Beleidigungen: Straßburg, wie hältst du's mit der Meinungsfreiheit?
title_full_unstemmed Strafen für Atatürk-Beleidigungen: Straßburg, wie hältst du's mit der Meinungsfreiheit?
title_short Strafen für Atatürk-Beleidigungen: Straßburg, wie hältst du's mit der Meinungsfreiheit?
title_sort strafen fur ataturk beleidigungen strassburg wie haltst du s mit der meinungsfreiheit
url https://verfassungsblog.de/strafen-fuer-atatuerk-beleidigungen-strassburg-wie-haeltst-dus-mit-der-meinungsfreiheit/
work_keys_str_mv AT maximiliansteinbeis strafenfurataturkbeleidigungenstraßburgwiehaltstdusmitdermeinungsfreiheit